Botschafter im Berliner Minenfeld

Polens neuer Chefdiplomat in Berlin redet gern Tacheles. Im Gastland eckt er damit immer wieder an. Sogar die Präsidenten von Bundestag und Bundesverfassungsgericht haben sich den Botschafter bereits „vorgeknöpft“.

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Als Andrzej Przyłębski im Hochsommer in Berlin eintraf, da eilte dem neuen polnischen Botschafter ein zweifelhafter Ruf voraus. Es gebe nicht viele Staaten, die „Diplomaten in die Welt entsenden, um Konflikte zu schüren, statt sie zu entschärfen“, kommentierte das linksliberale Online-Magazin NaTemat.pl die Berufung des 58-Jährigen durch die rechtsnationale PiS-Regierung. Und weiter hieß es: „Russland und Nordkorea handeln manchmal so. Mit der Nominierung Przyłębskis reiht sich Polen in diese Riege ein.“

Die scharfen Warnungen aus Warschauer Oppositionskreisen waren eindeutig: Przyłębski wechsele im Auftrag des notorisch deutschlandkritischen PiS-Chefs Jarosław Kaczyński nach Berlin, um dort klare Kante zu zeigen und, im Verständnis Kaczyńskis, Polens Unterwürfigkeit gegenüber dem größeren, reicheren und mächtigeren Nachbarn zu beenden. Vier Monate später scheint der neue Botschafter in diesem Sinn bereits ganze Arbeit geleistet zu haben. Der Berliner „Tagesspiegel“ etwa warf dem Diplomaten „martialisches“ Auftreten vor. Przyłębski formuliere „für die Usancen seines Jobs verblüffend grob“.

Bei Lichte betrachtet löst sich ein Großteil der Vorwürfe allerdings in Luft auf. Das gilt vor allem für den jüngsten Berliner „Kino-Eklat“. Przyłębski suchte in der weltweit anerkannten Filmmetropole einen Saal, um mit Hunderten geladenen Gästen die Deutschlandpremiere des umstrittenen Polit-Thrillers „Smolensk“ zu feiern. Das Werk des 76-jährigen Regisseurs Antoni Krauze erzählt jene Verschwörungstheorie nach, die sich seit Jahren um die Flugzeugkatastrophe von Smolensk rankt, bei der im April 2010 Präsident Lech Kaczyński und Dutzende hochrangige Repräsentanten der polnischen Nation starben. Demnach handelte es sich nicht um ein Unglück, sondern um einen Anschlag.

Verfochten wird die Mordthese vor allem von PiS-Chef Jarosław Kaczyński, und so liegt der Verdacht nah, dass es sich bei „Smolensk“ um einen offen tendenziösen Film handelt. So ist es auch. Viele Kritiker halten das Werk zudem unter künstlerischen Gesichtspunkten für schlecht gemacht. In einem Land mit Meinungs- und Kunstfreiheit dürften das aber kaum hinreichenden Gründe sein, einen Film nicht zu zeigen. Genau das aber geschah. Zwei Berliner Kinos zogen ihre Zusagen für die Premierenfeier zurück – offiziell aus Sicherheitsbedenken. Die Begründung wirkte aber mindestens seltsam in einer Hauptstadt, deren Polizei permanent mit schwierigen Sicherheitslagen konfrontiert ist.

Oder gab es doch politische Gründe für die Absage? Przyłębski reagierte scharf. Er glaube nicht, dass sich jemand bei einer umstrittenen Kino-Premiere „in die Luft sprengen“ werde, erklärte er. Wie zur Antwort schleuderte ein bislang unbekannter Täter einen Kanister mit einem Brandbeschleuniger auf das Gelände der polnischen Botschaft, der aber nicht explodierte. Ein Teufelskreis aus sich selbst erfüllenden und sich dadurch neu nährenden Prophezeiungen drohte sich zu schließen.

Schon zuvor war der Botschafter mit bissigen Interviewäußerungen aufgefallen und mit einer harschen Antwort an den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, bei deutschen Kommentatoren durchgefallen. Sogar Bundestagspräsident Norbert Lammert sah sich genötigt, dem Richter zur Seite zu springen. Voßkuhle hatte, genau wie die EU-Kommission, die Entmachtung des polnischen Verfassungsgerichts durch die PiS-Regierung als „Irrweg für Europa und damit auch für Polen“ bezeichnet.

Przyłębski wies das im Sinne seiner Warschauer Dienstherren als „Einmischung in die inneren Angelegenheiten einer souveränen Nation“ zurück. Zugleich lud er Voßkuhle zu einem Treffen „mit angesehenen polnischen Verfassungsrechtlern“ ein. Dass diese Juristen der PiS nahe stehen würden, ist sicher anzunehmen. Aber taugt der Vorgang wirklich zu einem Skandal?

Bei all dem drängt sich eher das Bild eines Mannes auf, der in einem Minenfeld aufs Geratewohl drauflosmarschiert. Tatsächlich ist Przyłębski kein geschulter Diplomat, sondern Philosoph und Deutschlandkenner. Er war Humboldt-Stipendiat, hat in Heidelberg studiert und spricht fließend Deutsch. Hat sich da ein hochintelligenter Geisteswissenschaftler in die Politik verirrt? Auch diese Einschätzung würde Przyłębski kaum gerecht. Nicht zufällig steht seine Ehefrau ebenfalls im Zentrum der politischen Entwicklung in Warschau: Julia Przyłębska soll nach dem Willen der PiS neue Präsidentin des polnischen Verfassungsgerichts werden.

Derzeit ist das Gericht durch die höchst umstrittene PiS-Gesetzgebung entmachtet. Die Neuwahl einer Präsidentin oder eines Präsidenten steht noch vor Weihnachten an. Mit Przyłębska an der Spitze des Gerichts könnte die PiS die Blockade auflösen, im Vertrauen auf eine regierungsnahe Rechtsprechung. Das wäre unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten höchst problematisch. Andererseits gehört es in freien Gesellschaften mit guten Gründen zum guten Ton, die Unabhängigkeit von Richtern und die intellektuelle Autonomie von Diplomaten nicht voreilig und gleichsam präventiv in Zweifel zu ziehen.

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