Polens neue alte Liebe zu Angela Merkel

Aus Angst vor Wladimir Putins Russland sendet die Rechtsregierung in Warschau Signale der Versöhnung nach Berlin. Auch die umstrittene Flüchtlingspolitik ist kein Tabu mehr. Es gibt sogar Spekulationen über ein Treffen zwischen Jarosław Kaczyński und Angela Merkel.

Polens Premier Donald Tusk begrüßt Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem Handkuss.

Es war einmal in Warschau: Ex-Premier Donald Tusk begrüßt Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem Handkuss. Inzwischen ist Tusk EU-Ratspräsident.

Jarosław Kaczyński ist für seine scharfen Attacken auf Deutschland und seine politischen Eliten bekannt. Über die Bundeskanzlerin schrieb er einmal: „Ich glaube nicht, dass die Übergabe der Regierungsgewalt an Angela Merkel Zufall war.“ Kaczyński-Kenner interpretierten dies als Anspielung auf eine Verstrickung der ostdeutschen Kanzlerin in Stasi-Seilschaften. Ein anders Mal warnte er davor, Polen könnte „unter dem Absatz von Merkels Stiefeln zertreten werden“. Als die rechtspopulistische Kaczyński-Partei PiS vor knapp einem Jahr die Macht in Warschau übernahm, galt daher eine Abkühlung des deutsch-polnischen Verhältnisses als ausgemachte Sache.

So kam es auch: Der Streit um die Flüchtlingsfrage und die Kritik deutscher Politiker an einer möglichen Demontage von Rechtsstaat und Demokratie in Polen führten zu Missstimmungen. Regierungstreue Medien in Warschau bildeten Merkel in Nazi-Kluft oder Feldherrenpose ab. Im rechten Magazin „wSieci“ schrieb der landesweit bekannte Feuilletonist Marek Król: „Seit Jahren vereinigen sich die EU-Eliten unter dem geistigen Einfluss von Angela Merkel.“ Und er verdichtete seine Sicht der Dinge zu dem Schlachtruf: „Schwachköpfe aller Länder, vereinigt euch!“

Umso erstaunlicher ist es, dass polnische Politiker und Kommentatoren nach den jüngsten Wahlniederlagen der CDU in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gänzlich andere Töne anstimmen. Statt Häme gibt es Aufmunterung für die angeschlagene Regierungschefin, deren erneute Kanzlerkandidatur als fraglich gilt. In rechtsgerichteten Publikationen wird plötzlich Anerkennung über die Wirtschaftspolitik der Kanzlerin laut. Ein Autor fragte: „Wer würde denn eine derart erfolgreiche Regierungschefin aus dem Amt jagen?“

Nicht zuletzt scheint auch Kaczyński seine Meinung geąndert zu haben oder jedenfalls seine strategische Sicht . Schon im Sommer erklärte er in einem Interview mit der „Bild“-Zeitung: „Angela Merkel ist für uns die beste Lösung.“ In Berlin machen derzeit sogar Spekulationen die Runde, die Kanzlerin könnte sich demnächst mit Kaczyński zu einem informellen Treffen verabreden.  Eine solche Zusammenkunft wäre nicht unproblematisch, denn der PiS-Chef gilt zwar als der mächtigste Mann in Warschau, hat aber kein Regierungsamt inne.

Gesprächsthemen gäbe es allerdings genug. Kaczyński pflegt ein ausgezeichnetes Verhältnis zum ungarischen Premier Viktor Orbán, der demnächst ein Referendum gegen die von Merkel geprägte EU-Flüchtlingspolitik abhalten lässt. Gelänge es der Kanzlerin, die Front der osteuropäischen Quotengegner aufzuweichen, würde dies ihre Position dauerhaft  deutlich stärken. Bleibt die Frage: Warum sollte Kaczyński daran ein Interesse haben?

Röhrenbau auf Rügen: Alles wurde rechtzeitig feritg, das GAs kann strömen. (Foto: Krökel)

Kommt die zweite Röhre der Ostseepipeline?

Die heißeste Spur führt nach Moskau. In Polen und vor allem in der PiS sind die Ängste vor Wladimir Putins Russland um ein Vielfaches größer als die Bedenken, die es gegenüber Merkel-Deutschland gibt. Orbán dagegen gilt als Putin-Freund. Zumindest setzt er auf enge ökonomische Bande zu Russland. Das tun auch einflussreiche Kreise in Berlin, insbesondere der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft.

Sichtbarstes Zeichen ist und bleibt die deutsch-russische Ostseepipeline Nordstream, die um einen zweiten Strang erweitert werden soll. Kaczynski könnte Merkel folglich einen Deal vorschlagen und eine neue polnische Offenheit in der EU- und Flüchtlingspolitik anbieten. Im Gegenzug müsste die Kanzlerin sich noch deutlicher gegen Putin positionieren.

Ob es auf einer solchen Basis zu einer Neubelebung der deutsch-polnischen Freundschaft kommen kann, ist völlig offen. Unstrittig ist dagegen, dass die neu entdeckte Liebe der PiS zu Merkel von der Angst vor möglichen Alternativen in Deutschland getrieben ist. Der Aufstieg der Putin freundlich gesinnten AfD und die Perspektive einer möglichen rot-rot-grünen Bundesregierung, in der die „Russlandversteher“ in den Reihen der Linken und der SPD das Sagen haben könnten, haben die Sicht auf Merkel in Warschauer Regierungskreisen grundlegend verändert.

Dabei sollte nicht unerwähnt bleiben, dass die Bundeskanzlerin in Polen über Jahre hinweg außergewöhnlich beliebt war. In den vergangenen zehn Jahren führte Merkel in Umfragen die Liste der beliebtesten ausländischen Politiker fünf Mal an und schlug sogar Barack Obama wiederholt aus dem Feld. Zum heutigen EU-Ratspräsidenten und langjährigen polnischen Regierungschef Donald Tusk sowie zu seiner liberal-konservativen Bürgerplattform pflegt die Kanzlerin eine geradezu innige Beziehung. Linke und liberale Leitmedien in Warschau sind zudem seit Jahren voll des Lobes über Merkel. Die Voraussetzungen sind also nicht schlecht, dass die deutsch-polnischen Missstimmungen der jüngsten Zeit eine Episode bleiben könnten.

 

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