Vergangenheit sticht Zukunft

Deutschland und Polen blicken auf einen historischen Vertragsschluss und 25 Jahre guter Nachbarschaft zurück. Doch es liegen tiefe Schatten über dem Jubiläum. Die neue polnische Rechtsregierung sieht in der Bundesrepublik und ihrer Machtstellung in Europa vor allem eine Bedrohung für die eigene Souveränität.

Denkmal für die Kämpfer der Heimatarmee AK in Warschau. (Foto: krökel)

Denkmal für die Kämpfer der polnischen Untergrundarmee im Zweiten Weltkrieg in Warschau.

In Polen wie in Deutschland gibt es derzeit fast nur ein Thema: den Fußball. Am Donnerstag treffen die Nationalmannschaften beider Länder bei der Europameisterschaft in Frankreich im direkten Duell aufeinander. Ausgerechnet am Donnerstag, müsste der politische Beobachter wohl hinzufügen, denn an diesem Tag kommt der polnische Präsident Andrzej Duda nach Berlin, um mit den Deutschen zu feiern – allerdings nicht auf der Fanmeile vor dem Brandenburger Tor.

Anlass des Besuchs ist vielmehr der 25. Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages am 17. Juni 1991. Das Abkommen beendete nicht nur den Kalten Krieg im Herzen Europas. Es stand zugleich am Beginn einer Ära der Freundschaft, rund 200 Jahre nach den gewaltsamen Teilungen Polens durch Preußen, Russland und Österreich. Dieser Akt des Imperialismus hatte eine lange Epoche der Unterdrückung und der Feindschaft eingeleitet, die ihren Tiefpunkt im deutschen Überfall auf Polen 1939 und dem folgenden Vernichtungskrieg fand.

Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski (rechts) schenkt Bundespräsident Joachim Gauck ein Wahlplakat der Solidarnosc aus dem Wendejahr 1989.

Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski (rechts) schenkt Bundespräsident Joachim Gauck im Jahr 2012 ein Wahlplakat der Solidarnosc aus dem Jahr 1989.

„Wir waren nie so weit weg von der Last der Geschichte und nie so nah an einer guten Zukunft wie heute“, urteilte Bundespräsident Joachim Gauck 2012, als ihn seine erste Auslandsreise nicht wie üblich nach Paris, sondern nach Warschau führte. Das neue Staatsoberhaupt wollte mit dieser Wahl ein Zeichen setzen: „Ich bin dem Ruf meines Herzens gefolgt“, sagte Gauck damals, der seinen Kollegen Duda am Donnerstag empfängt, um tags darauf zum Gegenbesuch nach Polen aufzubrechen.

So haben es die diplomatischen Strategen auf beiden Seiten verabredet: Die spiegelverkehrte Doppelvisite der Staatsoberhäupter, die sich jeweils auch mit den Regierungschefs treffen, soll nicht nur die 25 Jahre währende gute Nachbarschaft betonen. Vor allem soll sie signalisieren, dass sich Polen und Deutsche auf Augenhöhe begegnen. Das ist insbesondere aus Warschauer Sicht entscheidend, wie Jarosław Kaczyński wieder und wieder betont: „Wir haben kein Interesse daran, dass die Deutschen in Europa die dominierende Kraft sind“, erklärte der Rechtspopulist mehrfach und fügte ebenso oft hinzu: „Wir müssen unsere Souveränität schützen.“

Kaczyński ist seit dem vergangenen Herbst der mächtigste Mann in Polen, auch wenn er kein Regierungsamt bekleidet. Doch sowohl Präsident Duda als auch Premierministerin Beata Szydło führen das Land nur von Kacznyńskis Gnaden. Beide gehören „seiner“ nationalistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an, und ohne die PiS und ihren Chef wären beide politisch sofort erledigt. Kaczyński aber ist ein bekennender EU-Skeptiker und Deutschland-Verächter, und so droht auf politischem Feld seit Monaten das, was auch den Fußball-Nationalmannschaften bevorsteht: ein Nachbarschaftskampf mit Derby-Charakter.

Dass es seit der Regierungsübernahme der PiS zwar zu manchen Nickligkeiten, aber zu keinen schweren Fouls gekommen ist, liegt vor allem an der Marschroute der deutschen Diplomatie. Als der neue polnische Außenminister Witold Waszczykowski mit Blick auf Deutschland zu Jahresbeginn vor „einer Welt aus Radfahrern und Vegetariern“ warnte, beharrte sein Amtskollege Frank-Walter Steinmeier darauf, dass die Beziehungen der Nachbarländer „ein Schatz sind, den es zu bewahren gilt“.

Was der Bundesaußenminister meint, wird beim Blick auf die Geschichte und das Abkommen vom 17. Juni 1991 deutlich. An der Wiege des Vertrags stand in Warschau die Einsicht, die Andrzej Szczypiorski, einer der wichtigsten polnischen Schriftsteller des 20. Jahrhunderts, in die Worte kleidete: „Polens Weg nach Europa führt über Deutschland.“ Szczypiorski hatte als Elfjähriger erlebt, wie die Wehrmacht über Polen herfiel und das Land besetzte. 1944 nahm er, gerade 16 Jahre alt, am Warschauer Aufstand gegen die Nazis teil, wurde verhaftet und überlebte das Kriegsende im KZ Sachsenhausen.

Mahnmal für die Helden des Warschauer Ghettos. (Foto: Jüdisches Museum)

Mahnmal für die Helden des Warschauer Ghettos. (Foto: Jüdisches Museum)

Dennoch trat Szczypiorski, ähnlich wie der Auschwitz-Überlebende und spätere Außenminister Władyslaw Bartoszewski oder der erste postkommunistische Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki, nach 1989 vehement für eine Aussöhnung mit Deutschland ein. Jenseits der Oder fanden die polnischen Versöhner in Bundespräsident Richard von Weizsäcker, Kanzler Helmut Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher ebenbürtige Partner. Es war zweifellos ein Glücksfall der Geschichte, dass sich im Herzen Europas nach 1989 Menschen begegneten, die das Grauen des Weltkriegs erfahren und daraus den Schluss gezogen hatten, den Weizsäcker später so formulierte: „Das Gebot unserer Generation war die Heilung der Wunden.“

Narben allerdings blieben, und bei einer schlechten politischen Großwetterlage beginnen sie mitunter zu schmerzen. Aktuell zeugen davon unter anderem die Missstimmungen zwischen der PiS-Regierung in Warschau und EU-Vertretern. Die Brüsseler Kommission hat ein Rechtsstaatsverfahren gegen Polen eingeleitet, weil die neuen Machthaber das Verfassungsgericht entmachtet und die staatlichen Medien an die Kandare genommen haben. Für Unmut sorgte aber im Winter vor allem die Tatsache, dass sich in Person des EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz ausgerechnet ein Deutscher über die angebliche „Putinisierung Polens“ öffentlich ausließ.

Aber auch in Berlin machen sich derzeit späte Wundschmerzen bemerkbar. Ende vergangener Woche setzte der Bundestag kurzerhand eine längst verabredete Debatte zu den deutsch-polnischen Beziehungen ab. Die Regierungsfraktionen hatten sich nicht auf eine gemeinsame Resolution einigen können. Streitpunkt war nach CDU-Angaben „die Würdigung der Rolle der Vertriebenen bei der Aussöhnung nach dem Weltkrieg“. Insbesondere der Verweis auf die sogenannte Charta der Vertriebenen von 1950 stieß bei der SPD auf Widerspruch. Dort ist unter anderem ein „Recht auf Heimat“ festgeschrieben.

Dabei schienen die langjährigen Kontroversen rund um das Thema Vertreibung seit 2008 überwunden zu sein. Damals hatten sich die Verantwortlichen in Deutschland darauf geeinigt, in Berlin eine Dauerausstellung zu „Flucht, Vertreibung und Versöhnung“ zu schaffen, die 2018 ihre Tore öffnen soll. Aber es bleibt dabei: Die Vergangenheit holt Polen und Deutsche immer wieder ein.

Daran haben, zumindest bislang, weder der Nachbarschaftsvertrag von 1991 noch der polnische Beitritt zu Nato und EU etwas ändern können. Aktuelle Umfragen bestätigen das. So konstatierte das Warschauer CBOS-Institut kürzlich den stärksten Rückgang der Sympathiewerte für Deutschland seit Beginn der Erhebungen 1993. Nur noch 37 Prozent der Polen finden ihre Nachbarn sympathisch (2015: 43 Prozent).

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