Träume und Albträume an der Nato-Ostflanke

Vor dem Gipfel des westlichen Militärbündnisses in Warschau rüstet Polen massiv auf. Unter anderem sollen Paramilitärs die Infrastruktur gegen Russlands hybride Kriegführung schützen. Zugleich sorgst das Großmanöver „Anakonda 2016“ nicht nur in Moskau für Unmut.

Endlich Weltkrieg: Bei mir meldete sich zum 1. September ein alter Mann, ein Veteran, der "seinen" Krieg bis heute aus (verblendeter) deutscher Perspektive sieht. (Foto: privat)

Mit dem Beschuss der Danziger Westerplatte begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg. (Foto: privat)

Zu Pferde gegen deutsche Panzer: Die Bilder von todesmutigen Kavalleristen, die sich im September 1939 der hochtechnisierten Wehrmacht entgegenwarfen, haben sich tief in das kollektive Gedächtnis der Polen eingegraben. Es sind doppelbödige Erinnerungen, die vom heldenhaften Kampf der eigenen Soldaten künden, aber eben auch von der heillosen Unterlegenheit der polnischen Armee, die von den Deutschen buchstäblich überrollt wurde.

In diesen Tagen gewinnen die historischen Bilder vom „Blitzkrieg“ neue Aktualität. Kurz vor dem Nato-Gipfel in Warschau Anfang Juli sendet Polens politische und militärische Führung doppelte Signale aus. Da ist zum einen das Großmanöver „Anakonda 2016“, das am Dienstag begann. Seither proben an der Weichsel mehr als 31.000 Soldaten aus 24 Nato-Staaten und einigen Partnerländern den Ernstfall: einen Angriff aus dem Osten. Es ist die größte Militärübung in Polen seit dem Ende des Kalten Krieges. Vor allem aber ist es eine Demonstration hochtechnisierter „Blitzkriegsfähigkeiten“, die heutzutage unter Begriffen wie „Quick Response Force“ (Schnelle Eingreiftruppe) firmieren.

„Wir testen die Bereitschaft der Allianz, sofort zu reagieren und unsere Ostflanke zu schützen“, erklärt Verteidigungsminister Antoni Macierewicz. Dabei kommen Tausende Fallschirmjäger, Hunderte Panzer und Dutzende Kriegsschiffe zum Einsatz – alles auf dem neuesten Stand der Rüstungstechnik. Macierewicz war es aber auch, der kurz vor dem Manöverbeginn ein zweites Signal sendete, indem er den Ausbau paramilitärischer Verbände in Polen ankündigte und damit Erinnerungen an die Kavalleristen des Zweiten Weltkriegs wachrief.

Was nicht zusammenzupassen scheint, fügt sich für Macierewicz sehr wohl zu einem Ganzen. „Die Truppe zur Territorialverteidigung ist unsere Antwort auf die wachsende Gefahr eines hybriden Krieges“, ließ er mitteilen. Bis 2019 will Polen auf diese Weise 35.000 Zivilisten militärisch ausbilden und bewaffnen, damit sie im Kriegsfall hinter der Front die Infrastruktur des Landes schützen können: Polizei- und Behördengebäude, Krankenhäuser, Schulen und anderes mehr.

Operation Krim: Auf der Schwarzmeer-Halbinsel bereiteten russische Soldaten ohne Abzeichen im März die Annexion vor. (Foto: Krökel)

Operation Krim: Auf der Schwarzmeer-Halbinsel bereiteten russische Soldaten ohne Abzeichen im März 2014 die Annexion vor. (Foto: Krökel)

Das Szenario, das Macierewicz und seine Strategen vor Augen haben, ist ein „hybrider“ Angriff russischer Soldaten ohne Hoheitsabzeichen, wie ihn die Truppen des Kremls 2014 auf der ukrainischen Krim vorexerziert haben. Sie besetzten damals auf der Schwarzmeer-Halbinsel die wichtigsten Schaltstellen des Staates, der auf diese Weise sein Gewaltmonopol und die Fähigkeit zur Machtausübung verlor. Es handelte sich um einen unerklärten Krieg, auf den die Nato eben keine schnelle Antwort finden würde. Das jedenfalls befürchten polnische und andere osteuropäische Politiker und Militärs.

Bei der Nato und in vielen Hauptstädten des Bündnisses sorgt die polnische Hyperaktivität vor dem Juli-Gipfel für Unmut. Der britische „Guardian“ zitierte einen namentlich nicht genannten europäischen Verteidigungsattaché in Warschau mit den Worten: „Jedes klitzekleine Missgeschick, das die Russen falsch verstehen oder falsch verstehen wollen, könnte eine Offensive auslösen. Das wäre ein Albtraum-Szenario.“ Der russische Außenminister Sergej Lawrow drohte bereits, man behalte sich „alle denkbaren Reaktionen vor“.

Die Ost-West-Spannungen wachsen also wieder. Dabei hatte im April nach zwei Jahren Funkstille erstmals wieder der Nato-Russland-Rat getagt, ergebnislos zwar, aber das Gremium soll nach dem Willen der westlichen Allianz noch im Juni erneut zusammenkommen. Moskau zögert allerdings. Unstrittig ist: Brüssel sendet Signale der Entspannung. Dazu wollen die harschen Töne und Aktionen der Polen nicht recht passen, die zum „Anakonda“-Manöver gegen Nato-Bedenken auch Soldaten aus Georgien und der Ukraine eingeladen haben – aus Ländern, mit denen Russland 2008 und seit 2014 kriegerische Konflikte ausgetragen hat oder sogar noch austrägt.

Doch damit nicht genug. Polen selbst rüstet massiv auf, und dies nicht erst seit dem Regierungswechsel im vergangenen Herbst, als die rechtspopulistische PiS-Partei das Ruder übernahm, die besonderen Wert auf nationale Stärke legt. Bereits 2009 hatte die Regierung des liberal-konservativen Ministerpräsidenten Donald Tusk die Wehrpflicht abgeschafft und mit dem Aufbau einer schlagkräftigen Berufsarmee begonnen, die sukzessive mit hochmoderner Technik ausgerüstet wurde: F 16-Kampfjets gehören ebenso dazu wie Leopard-Panzer.

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Soldaten des Multinationalen Nato-Korps Nordost in Stettin vor dem Abflug nach Afghanistan. (Foto: Marian Cihon)

„Wir haben in den vergangenen 15 Jahren in puncto Kampfkraft und Professionalität einen großen Sprung nach vorn gemacht“, erklärt Tomasz Siemoniak, der Vorgänger von PiS-Verteidigungsminister Macierewicz. Militärexperten halten die polnische Armee bereits für ähnlich schlagkräftig wie die Bundeswehr. Diese neue Stärke will Warschau künftig vor allem zur Landesverteidigung einsetzen. Im Zeichen der Krim-Konfrontation 2014 entschied der damalige Präsident Bronislaw Komorowski, Polen werde sich bei Auslandseinsätzen wie in Afghanistan oder dem Irak künftig zurückhalten. Die PiS-Regierung will zudem die eigene Rüstungsindustrie intensiv fördern.

All das hört man bei der Nato in Brüssel, aber auch in Washington, nicht gern. Dabei glaubte man dort, dem polnischen Sicherheitsbedürfnis bereits ausreichend Rechnung getragen zu haben, das aufgrund der historischen Erfahrungen mit Russland im Westen durchaus auf Verständnis stößt. Zuletzt hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Besuch in Warschau angekündigt, das Bündnis werde beim Juli-Gipfel „Schlüsselentscheidungen zur Stärkung der Ostflanke“ treffen. Konkret ist von vier Bataillonen mit insgesamt 4000 Soldaten die Rede, die in Polen stationiert werden sollen.

Darüber hinaus haben die USA weitere Unterstützung für Polen zugesagt. Ab 2018 soll in Redzikowo an der Ostseeküste eine Raketenbasis errichtet werden. Damit will Washington den Unmut in Warschau besänftigen, der 2009 hochgekocht war und sich noch immer nicht gelegt hat. Damals hatte US-Präsident Barack Obama entschieden, die Pläne seines Vorgängers George W. Bush für einen Raketenschild in Osteuropa nicht weiterzuverfolgen.

Wie groß die Enttäuschung in Polen darüber war und ist, wurde 2014 deutlich, als illegal abgehörte Äußerungen des damalige Außenminister Radolsav Sikorski in die Öffentlichkeit gelangten. Die „sklavische Nähe“ zu Washington sei wertlos, hatte Sikorski gelästert, und weiter: „Das ist schädlich, weil es ein falsches Gefühl von Sicherheit vermittelt. Wir geraten in Konflikt mit den Deutschen und den Russen und glauben, dass alles super ist, nur weil wir den Amerikanern einen geblasen haben.“

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