Hoffnung und Wirklichkeit

Es war ein faszinierendes Zeichen, das viele Polen an diesem Wochenende ausgesandt haben. Eine Viertelmillion Menschen ging in Warschau auf die Straße, um FÜR, nicht gegen die EU zu demonstrieren.

Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski (rechts) schenkt Bundespräsident Joachim Gauck ein Wahlplakat der Solidarnosc aus dem Wendejahr 1989.

Lange ist es her: Als der damalige polnische Präsident Bronislaw Komorowski (rechts) Bundespräsident Joachim Gauck zu dessen Antrittsbesuch ein Wahlplakat der Solidarnosc aus dem Wendejahr 1989 schenkte, waren im Hintergrund noch prominent EU-Fahnen aufgestellt. Davon hat sich die neue Regierung verabschiedet.

Wo hätte es das zuletzt gegeben? Zugespitzt gefragt: Wo sonst in Europa wäre das überhaupt denkbar? In London sicher nicht, wo die Brexit-Befürworter die Meinungs- und auch die Kampfhoheit besitzen. Paris, Berlin, Rom? Kaum.

Wie der Zeitgeist in Europa derzeit tickt, zeigten kürzlich die Bürger in Österreich, die im ersten Wahlgang einen rechtskonservativen Nationalisten zum Favoriten auf den Präsidentenposten kürten. Ganz ähnlich haben die Polen im vergangenen Jahr abgestimmt und damit Tatsachen geschaffen. Sie statteten die Partei der Rechtspopulisten Jaroslaw Kaczyński mit einer satten Parlamentsmehrheit aus und wählten seinen Vertrauten Andrzej Duda zum Staatschef.

Dennoch geht nun ausgerechnet von Polen ein Signal der Hoffnung aus. Hunderttausende vor allem junger Menschen demonstrierten, dass ihnen die EU und vor allem die europäische Idee Herzensanliegen sind. Als bekennender Europäer würde man sich wünschen, dass die bekennenden Europäer auch andernorts einmal Flagge zeigen!

Natürlich hat das Engagement der Pro-Europäer in Polen auch mit Eigeninteressen zu tun. Die osteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU profitieren noch immer am stärksten von Brüsseler Strukturhilfen, und die jungen Polen nutzen all die Chancen, die Europas Freiheiten bieten. Sie studieren in Berlin, Paris oder London, lernen fremde Sprachen und wachsen in eine europäische Elite hinein. Das allerdings trifft auf die Mehrheit der Polen nicht zu, die auf dem Land lebt und sich noch immer oder erst recht abgehängt fühlt oder tatsächlich abgehängt ist.

Es ist dieser Widerspruch, von dem Kaczyńskis PiS profitiert. Deshalb sollte sich auch niemand von der beeindruckenden Warschauer Pro-EU-Kundgebung auf die falsche Fährte locken lassen. In Ungarn beispielsweise gab es nach dem Wahlsieg des Rechtspopulisten Viktor Orbán ähnliche Demonstrationen. An der Machtverteilung im Land hat sich dadurch nichts geändert. Und auch in Polen deutet wenig bis nichts darauf hin, dass sich Kaczynski von seinem autoritären Weg abbringen lassen könnte. Einen Entwurf für eine neue Verfassung hat die PiS bereits in der Schublade.

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