Am Scheideweg

Wladimir Putin tritt seine dritte Amtszeit als russischer Präsident an. Wohin er sein Land steuern wird, ist offen.

Wenn Wladimir Putin nun wieder als Präsident in den Kreml einzieht, regiert er ein völlig anderes Russland als bei seinem ersten Amtsantritt vor zwölf Jahren. Zur Millenniumswende lag das eurasische Riesenreich nach einem Chaos-Jahrzehnt unter Boris Jelzin am Boden. Die Rubel-Krise von 1998 hatte alle Ersparnisse entwertet, und im Kaukasus tobte der Tschetschenien-Krieg.

Es ist Putins Verdienst, dem Land neue Stabilität und Stärke verliehen zu haben. Die hohen Weltmarktpreise für Öl und Gas halfen ihm dabei. Aber es gelang ihm auch, die berüchtigten Oligarchen zu entmachten, jene milliardenschweren Wirtschaftsbosse, die in den 90er Jahren das einst sowjetische Volkseigentum nach Art der Mafia unter sich aufgeteilt hatten. Was diese Clans anrichten können, zeigt derzeit der Fall der Ukraine, wo niemand die Oligarchie zerschlagen hat – auch Julia Timoschenko nicht, die selbst ernannte Ikone der orangen Revolution.

Zur Wahrheit über Putin gehört allerdings auch, dass seine Mittel selten den Zweck heiligten. Er trieb Oligarchen wie Boris Beresowski nicht nur außer Landes, sondern ließ unliebsame Gegner wie Michail Chodorkowski auch ohne rechtsstaatliches Verfahren einsperren. Putin hat – wenn dies denn je seine Absicht war – den Zeitpunkt verpasst, sein stabilisiertes und wieder aufstrebendes Land im Innern und nach außen zu öffnen. Er hat nicht den Mut gehabt, die gelenkte Demokratie von der Leine zu lassen. Nur in Freiheit aber kann Russland außer behaupteter Stärke auch echte Kraft und Dynamik entfalten.

Das Land braucht eine tiefgreifende Modernisierung in allen Lebensbereichen. Der Westen kann und sollte Putin dabei helfen. Versuche dazu blieben in der Vergangenheit halbherzig und stießen schnell auf taube Ohren. Es ist höchste Zeit für einen echten Neustart, der durchaus möglich ist, ohne die demokratische Opposition zu verraten. Putin wird sie einbinden, wenn er klug ist. Ein erstes wichtiges Signal des Westens wäre die schnelle Aufhebung der Visumspflicht durch die EU.

Die kommenden sechs Jahre unter Putin werden zeigen, wohin Russlands Reise geht. Gelingt dem Kremlherrscher die Wende nicht, dürfte der Scheitelpunkt des Aufstiegs des Gasprom-Reiches bald erreicht sein. Der neuerliche Niedergang würde bitter, für Russland wie für den Westen.

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