Lustlos in Warschau

US-Präsident Obama zu Besuch in Polen: Es ist eine Anstandsvisite, mit der die erkalteten Beziehungen aufgewärmt werden sollen.

Einige Anwohner in Warschaus Altstadt wähnen sich im biblischen Armageddon, dem Ort der apokalyptischen Endzeitschlacht. „Wir hätten unsere Gäste nur mit dem Hubschrauber einfliegen können“, lästert Marek Molenda über den Ausnahmezustand im Herzen der Hauptstadt. Sein Restaurant befindet sich in der Nähe des Königsschlosses. Dort tagt am Freitag und Sonnabend der Mittel-Osteuropa-Gipfel. Davon haben zwar vermutlich die wenigsten Polen je etwas gehört, obwohl es bereits die 17. Auflage ist. Aber das Treffen an sich ist auch nicht der Grund für all die Sperrungen, Staus und Sicherheitskontrollen. Nein, das Durcheinander haben die Warschauer dem Empfang eines einzigen Mannes zu verdanken: US-Präsident Barack Obama beendet seine knapp einwöchige Europareise mit einer Gipfel-Stippvisite in Polen.

Gastwirt Molenda und seine Nachbarn hätten gut und gern auf den hohen Besuch verzichten können. „Das ist nur mit Ärger verbunden“, sagt er. Polens Freiheitsheld und Friedensnobelpreisträger Lech Wales sieht es ähnlich und sagt seine Teilnahme an einem Treffen mit Obama kurzfristig ab. Er schützt „Terminschwierigkeiten“ vor. Die Medien rätseln über den wahren Grund. Fühlt sich der ehemalige Solidarnosc-Führer brüskiert, weil der US-Präsident ihn nicht allein, sondern im Beisein mehrerer Parteiführer treffen will? Oder hat er schlicht keine Lust, weil sein Intimfeind Jaroslaw Kaczynski mit am Tisch sitzen soll, der Bruder des 2010 beim Flugzeugabsturz in Smolensk tödlich verunglückten Präsidenten Lech Kaczynski?

Mit den Kaczynskis hat sich Walesa in den frühen 90er Jahren überworfen, weil er keine Totalabrechnung mit den gestürzten kommunistischen Herrschern wollte. Anders als die Zwillinge setzte Walesa auf das Prinzip Runder Tisch. Demokratieförderung – das ist es auch, worüber die Gipfelteilnehmer in Warschau mit Obama reden möchten. Angesichts der Rebellionen in Nordafrika bietet vor allem Polen seine Expertise aus den Zeiten der friedlichen Revolution von 1989 an. Da ist Walesas Fernbleiben durchaus ein „herber Verlust“, wie Präsident Bronislav Komorowski sagt.

Doch auch Obama selbst kann nur schwer verbergen, dass er sich in Warschau einigermaßen fehl am Platze fühlt. Möglicherweise sind es die Reisestrapazen, aber das sonst meist strahlende Lächeln des US-Präsidenten wirkt nach seiner Ankunft sonderbar gequält. Er fährt zunächst ins Hotel und lässt die Gipfelteilnehmer warten. First Lady Michelle Obama, die noch in London geglänzt hatte, hat sich den Polen-Besuch gleich ganz gespart. Die Medien des Landes notieren es mit einer Mischung aus Verbitterung und Schärfe. Von einer „unverkennbaren Geringschätzung“ ist da die Rede.

Natürlich sagt der US-Präsident in Warschau auch Sätze wie diesen: „Wir schöpfen Inspiration aus dem Freiheitsstreben und dem wirtschaftlichen Erfolg in diesem Teil Europas.“ Doch im Grunde „weiß Obama mit dieser Weltregion wenig anzufangen“, wie es der Warschauer Politikwissenschaftler und USA-Experte Zbigniew Lewicki im Gespräch formuliert. „Der US-Präsident hat anderes im Kopf: Afghanistan und Pakistan, Nordafrika und den Nahen Osten, Irak, Iran und die dramatische Finanzlage im eigenen Land“, sagt Lewicki.

Was also soll dieser Besuch? Ein US-Diplomat in Warschau erklärt Obamas Anwesenheit beim Mittel-Osteuropa-Gipfel mit dem „Wunsch zu erfahren, was Washington für diesen Teil des Kontinents tun kann“. Demokratieförderung sei dem Weißen Haus stets ein Anliegen, fügt er hinzu. Unfreiwillig entlarvt er damit die Inhaltsleere des Treffens. Schließlich sitzen im Warschauer Königsschloss größtenteils Vertreter europäischer Demokratien mit am Tisch. Bundespräsident Christian Wulff ist ebenso dabei wie die Staats- und Regierungschefs Italiens, Österreichs und der jungen osteuropäischen EU-Mitglieder. Allein beim ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch und dem einen oder anderen Vertreter der Balkanstaaten ließen sich Fragezeichen anbringen, wie es denn um die Demokratietauglichkeit ihrer Regierungsführung bestellt ist.

„Obamas Besuch ist nicht mehr als eine Anstandsvisite. In all dem steckt mehr Symbolik als Substanz“, erklärt Politikwissenschaftler Lewicki. Der US-Präsident sende in Warschau das Signal an die Osteuropäer: „Seht her, ich habe euch nicht vergessen.“ Dieser Eindruck hatte sich seit Obamas Amtsantritt tatsächlich aufgedrängt. Die Pläne seines Vorgängers George W. Bush für einen Raketenschild, dessen wichtigste Komponenten in Polen und Tschechien stationiert werden sollten, stampfte der Neue im Weißen Haus aus Rücksicht auf Moskau ein und brüskierte damit seine Partner in Warschau und Prag. Auch die von Bush im engen Schulterschluss mit Polen betriebene Einbeziehung der Ukraine und Georgiens in die westliche Staatengemeinschaft ließ Obama schleifen. Von einem Nato-Beitritt sind Kiew und Tiflis weiter entfernt denn je.

Lange vorbei sind auch die Zeiten, in denen Bush und sein Verteidigungsminister Donald Rumsfeld das „alte Europa“ der Deutschen und Franzosen am liebsten auf den Müllhaufen der Geschichte befördert hätten. Für Obama rangiert eher Rumsfelds „neues Europa“ der Polen und Tschechen unter ferner liefen, die einst „willig“ die Kriegs-Koalition im Irak unterstützten. Schon wahr: Der US-Präsident spricht in Warschau von Polen als einem „wichtigen Bündnispartnern der Vereinigten Staaten“. Von einer „special relationship“, einer besonderen Beziehung nach britischem Muster, auf die Lech Kaczynski als Präsident und sein Bruder Jaroslaw als Regierungschef in der Bush-Ära gehofft hatten, ist jedoch längst keine Rede mehr.

Dabei ist Obama für die Entfremdung keinesfalls allein verantwortlich. Die Ukrainer etwa wählten vor gut einem Jahr den prorussischen Viktor Janukowitsch zu ihrem Präsidenten. Einen Nato-Beitritt lehnen dort 60 Prozent der Bürger ab, nur 25 Prozent sind dafür. Und auch in Polen ist von der Orientierung am Leitstern USA, der sich die Kaczynskis verschrieben hatten, nicht mehr viel geblieben. Der rechtsliberale Premier Donald Tusk und sein Parteifreund Komorowski als Staatschef sind eingefleischte EU-Anhänger und richten ihre Politik im Zweifel an Brüssel und nicht an Washington aus. „Unserer Regierung fehlt jegliche Idee, wie wir die Beziehungen zu den USA weiterentwickeln wollen“, sagt Amerika-Experte Lewicki.

Und so kommt es an diesem Warschauer Gipfel-Wochenende, wie es kommen musste. „Der US-Präsident reist an, sagt Hallo, Goodbye und fährt wieder ab“, hatte Lewicki schon vor der Obama-Visite prophezeit und hinzugefügt: „Viel werden sich die Gesprächspartner in Warschau nicht zu sagen haben.“ Tatsächlich redet der Gast aus Washington mit Tusk und Komorowski jeweils nur für ein Stündchen unter vier Augen. Man hakt jene Punkte ab, die bereits im Vorfeld der Visite durchgesickert waren. Die USA wollen in Polen eine Basis für F-16-Kampfbomber einrichten – eine Art Trostpflaster für das gescheiterte Raketenschild. Und man will gemeinsam nach Schiefergasvorkommen suchen, die zwischen Ostsee und Karpaten vermutet werden. In den USA gilt der Rohstoff als Heilsbringer für die Zeit nach dem Erdöl. Polen könnte von bereits vorhandener amerikanischer Fördertechnik profitieren und sich eines Tages aus der Abhängigkeit von russischem Gas und dem heimischen Klimakiller Steinkohle befreien. Doch all das ist Zukunftsmusik, und „letztlich werden auf diesem Sektor nicht Staaten, sondern Wirtschaftsunternehmen kooperieren“, betont Komorowski.

Viel mehr gibt die Tagesordnung der kaum 24-stündigen Stippvisite des US-Präsidenten nicht her. Eine öffentliche Rede oder ein Bad in der Menge gibt es nicht. Auch ein zunächst angedachter Abstecher nach Krakau ans Grab von Lech Kaczynski bleibt aus. Stattdessen trifft sich Obama in Warschau mit einigen Hinterbliebenen der Flugzeugtragödie von Smolensk. Mit Marta Kaczynska, der Tochter des getöteten Staatschefs, spricht der Präsident kurz unter vier Augen. Nach dem Absturz im April 2010 hatte Obama eigentlich zum Kaczynski-Begräbnis anreisen wollen. Doch dann verhinderte die Aschewolke des isländischen Vulkans Eyjafjallajökull den Flug über den Atlantik. Ein Schelm, der Obama unterstellte, er hätte diesmal auf Grimsvötn gehofft – jenen isländischen Vulkan, dessen Gesteinspartikel dieser Tage erneut zu Flugausfällen in Europa führten.

Erschienen bei Spiegel Online: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,765500,00.html

One comment

  1. Lieber Herr Krökel, mit diesem herablassend spöttischen Artikel haben Sie sich leider in ziemlich tiefe Niederungen des deutschen Journalismus begeben. Anstatt sachlich zu berichten, greifen Sie als Deutscher in guter alter Tradition zur antipolnischen Rethorikkiste, um den Leser beim Sonntagskaffee höchst infantil darin zu bestätigen, daß jenseits der Oder Zweiklassigkeit, Müdigkeit und gequältes Lachen vorherrschen, während ein Obama samt Gattin im tollen Westen vor Euphorie geradezu platzt. Und wenn er mal nach Deutschlnad kommt und die tollste und intelligenteste Frau Europas A.Merkel trifft, dann ist er natürlich nach Meining -live beim PHOENIX wie Honigkuchen- strahlender Journalisten im völligen Paradies.

    Als Realitätstherapie gegen dieses dumpfe Schwarz weiß Denken empfehle ich Ihnen lieber Herr Krökel TV Aufnahmen vom gelangweilten Obama im Inneren der Frauenkirche und als Gegensatz dazu Aufnahmen vor dem Jewish Museum in Warschau, welches der ach so „gesitig abwesende“ Obama mit seinen Töchtern in 2 Jahren zur Eröffnung besuchen kommt.

    Und Michelle Obama hat europa übrigens schon in London verlassen. Das G8 Treffen in Frankreich und das Treffen in Polen waren nämlich keine Staatsbesuche. Aber soetwas Sachliches muß der Spiegelleser ja nicht wissen.

    Bleibt nur zu hoffen, daß sie sich in Zukunft von diesem Polen gegenüber herablassenden Denkschema lösen könmnen.

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