Droht ein neuer Kaukasus-Krieg?

Der Beginn des russisch-georgischen Krieges um Südossetien jährt sich zum ersten Mal. Die Lage im Südkaukasus ist unverändert explosiv.

Nichts ist geklärt. Weder zwischen Russland und Georgien  noch zwischen dem Kreml und der Nato. Auch in  Südossetien und Abchasien selbst ist die Situation unverändert. Und in Tiflis ist ebenfalls vieles in der Schwebe. Ein Jahr nach dem Kaukasus-Krieg ist die Welt so klug als wie zuvor. Nicht einmal die Frage nach dem Warum ist beantwortet.

Bomber steigen auf, Panzer rollen
Zur Erinnerung: In der Nacht auf den 8. August 2008 dringen georgische Streitkräfte in die abtrünnige Provinz Südossetien ein. Russland, der mächtige Schutzherr der Osseten, reagiert sofort. Bomber steigen auf, Panzer rollen – bis ins georgische Kernland hinein. Auch in Abchasien gewinnen die Separatisten mit russischer Unterstützung die Oberhand. Nach nur fünf Tagen streckt Tiflis die Waffen. Die EU vermittelt einen Friedensplan.  Doch tausende russischer Soldaten bleiben in Südossetien und Abchasien. Und: Der Kreml erkennt die Unabhängigkeit der beiden georgischen Teilrepubliken an. Krieg und Flüchtlingsnot fordern rund 400 Todesopfer.

Ein kleiner siegreicher Krieg
Warum nur? Der Kreml hatte in den Jahren zuvor immer mehr Südosseten und Abchasier mit russischen Pässen ausgestattet. In den Augen des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili (41) drohte eine feindliche Übernahme. Dabei hatte der heißblütige Staatschef nach seiner Wiederwahl Anfang 2008 doch versprochen, die abtrünnigen Republiken zurückzuholen – koste es, was es wolle. Sahen die kühlen Rechner im Kreml darin eine Chance, einen „kleinen siegreichen Krieg“ zu provozieren? Gut möglich, dass der frisch inthronisierte Präsident Dmitri Medwedew und sein politischer Ziehvater Wladimir Putin ein Exempel statuieren wollten. Denn im Südkaukasus geht es um weit mehr als um das Schicksal zweier kleiner Völkerschaften.

Im Kreml wähnt man sich eingekreist
Georgien strebt seit Saakaschwilis „Rosenrevolution“ im Jahr 2003 mit aller Macht in die Nato. Politische wie militärische Unterstützung erhält die ehemalige Sowjetrepublik vor allem aus den USA. Moskau sieht darin eine existenzielle Bedrohung seiner Sicherheit. Im Kreml wähnt man sich eingekreist. Schließlich  ist die Nato im Westen bereits bis ins Baltikum  vorgerückt. Noch vor 20 Jahren stand dort die Rote Armee. Die Ukraine hat ebenfalls mit Brüssel angebandelt. Und zu allem Überfluss planen die USA in Polen und Tschechien ein Raketenschild.

Die „alten Europäer“ sind skeptisch
Entsprechend schnell war im Sommer 2008  von einer Neuauflage des Kalten Krieges die Rede.  Tatsächlich sandte der Kreml mit der Invasion in Georgien ein  unmissverständliches Signal aus: Bis hierher und nicht weiter. Im  Westen wurde dies sehr wohl verstanden. Frankreich, Deutschland und andere „alte Europäer“ waren mit Blick auf einen Nato-Beitritt Georgiens und der Ukraine ohnehin skeptisch. Und seit Barack Obama im Weißen Haus regiert, sind auch die USA wieder um ein besseres Verhältnis zu Russland bemüht.

Georgien – Schlüsselland für den Energietransfer
Andererseits kann und will die Nato sich nicht vorschreiben lassen, wen sie wann ins Bündnis holt. Die Freiheit der Mitgliedschaft zählt zu den Grundpfeilern der Allianz. Hinzu kommt: Georgien und die Ukraine sind Schlüsselländer für den Energietransit  nach Europa. Die wiederholten „Gaskriege“, aber auch das Ringen um diverse Pipelineprojekte  haben dies  schlaglichtartig verdeutlicht. Über Georgien fließen Erdgas und Rohöl aus der reichen Kaspischen Region nach Westen. Gerade die EU hat deshalb ein existenzielles Interesse daran, Tiflis  in das westliche Beziehungsgeflecht einzubinden. Putins Gazprom-Imperium möchte allerdings auch niemand verschrecken.

Saakaschwili – rotes Tuch für Putin und Medwedew
Nichts ist also geklärt. Georgien ist und bleibt Nato-Kandidat – aber eben nur Anwärter. Russische Truppen stehen weiterhin in Ossetien und Abchasien. Die beiden abtrünnigen Republiken handeln faktisch unabhängig – regiert von korrupten Erfüllungsgehilfen des Kreml. Anerkannt werden sie allerdings außer von Russland nur von Nicaragua. In Tiflis indes hat noch immer der „leicht entflammbare“ Saakaschwili das Sagen – trotz Massenprotesten gegen seine selbstherrliche Amtsführung. Für das Kreml-Tandem Putin-Medwedew ist dieser „unberechenbaren Kriegstreiber“ ein rotes Tuch.

Gespräche nach monatelanger Sendepause
Alle Annäherungsversuche sind bislang im Sande verlaufen. In Genf hatten sich Russen und Georgier nach dem Krieg auf Betreiben der EU an einen Tisch gesetzt – vorerst ohne Ergebnis. Auch die Nato und der Kreml reden nach mehrmonatiger Sendepause wieder miteinander. Doch die transatlantische Allianz ließ es sich im Mai nicht nehmen, in Georgien ein groß angelegtes Manöver abzuhalten. Im Schwarzen Meer tauchen immer wieder US-Kriegsschiffe auf. Und Obamas Vize-Präsident Joe Biden versprach Saakaschwili vor wenigen Wochen, den Georgiern bei der  militärischen Modernisierung zu helfen.

„Die Gefahr neuer Gewalt ist groß“
Angesichts dieser Lage sehen Beobachter  im Südkaukasus einen schwelenden Brandherd. Zum  Jahrestag des Fünf-Tage-Krieges werden die Warnungen vor einer neuerlichen Eskalation immer lauter. „Die Gefahr eines Gewaltausbruchs ist groß“, sagt der Berliner Friedensforscher Herfried Münkler. In Südossetien fielen zuletzt  tatsächlich wiederholt Schüsse. Russen und Georgier geben sich gegenseitig die Schuld. Alles wie gehabt also im Südkaukasus.

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